Allgemeine Geschäftsbedingungen der SCHLAUPFERD GmbH

• Inhalte
• Präambel
• Gegenstand
• Registrierung bei SCHLAUPFERD und Angaben des Nutzers
• Widerrufsrecht für Verbraucher
• Änderung der Dienste auf den Webseiten von SCHLAUPFERD
• Angebot von SCHLAUPFERD und Beachtung des Jugendschutzes
• Pflichten der Nutzer
• Rechtsfolgen bei Verstoß gegen diese AGB, Vertragsstrafe
• Verbot elektronischer Angriffe, Vertragsstrafe
• Vertragslaufzeit, Kündigung des Vertrages, Rückzahlung von Entgelten
• Verantwortlichkeiten des Nutzers für Inhalte, Daten und sonstige Informationen
• Kundenbetreuung durch SCHLAUPFERD
• Haftung von SCHLAUPFERD
• Haftungsfreistellung
• Datenschutz
• Rechte an Inhalten
• Schlussbestimmungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von SCHLAUPFERD

Präambel

SCHLAUPFERD bezeichnet den vertragsgegenständlichen Dienst der SCHLAUPFERD GmbH. Mit der Anmeldung bei dem Internetportal SCHLAUPFERD akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von SCHLAUPFERD (nachfolgend AGB genannt). Die SCHLAUPFERD GmbH (nachfolgend Anbieter genannt) betreibt auf der Top-Level-Domain SCHLAUPFERD.de sowie auf verschiedenen Subdomains und Alias dieser Domains die Dienste von SCHLAUPFERD. Alle Webseiten die vom Anbieter zur Verfügung gestellt werden, werden nachfolgend als SCHLAUPFERD-Webseiten bezeichnet. Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter, unabhängig davon auf welcher SCHLAUPFERD-Webseite sich der Nutzer registriert oder einloggt. Der Nutzungsvertrag über die Dienste von SCHLAUPFERD kommt zwischen dem Nutzer und der SCHLAUPFERD GmbH, Eichenhainstrasse 1, 91217 Hersbruck zustande. Zusätzliche Kontaktdaten, insbesondere Daten von vertretungsberechtigten Personen können Sie aus dem Impressum entnehmen. Das Angebot von SCHLAUPFERD richtet sich an Nutzer ab zwölf (12) Jahren. Du darfst den Service und das Angebot von SCHLAUPFERD deshalb nur nutzen, Dich anmelden und Mitglied werden, wenn Du mindestens das zwölfte (12.) Lebensjahr vollendet hast. Außerdem setzt die Anmeldung voraus, dass Du dir über die Konsequenzen der Erhebung, Verarbeitung, Speicherung und Nutzung Deiner persönlichen Daten, insbesondere Name, Vorname, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, E-Mail-Adresse bewusst bist und die Bedeutung der Datenverarbeitung und -Speicherung verstehst. Dies setzt eine gewisse Reife und Einsichtsfähigkeit deinerseits voraus. Wenn Du Dir darüber nicht sicher bist und nicht weißt, ob Deine Eltern Dir die Nutzung von SCHLAUPFERD erlauben würden, frage Sie bitte vor Deiner Anmeldung um Rat und Erlaubnis.

Wenn Du also jünger als zwölf (12) Jahre bist oder mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von SCHLAUPFERD nicht einverstanden bist, musst du auf eine Anmeldung bei SCHLAUPFERD verzichten. Das gleiche gilt dann, wenn Du die Bedeutung der Erhebung, Verarbeitung, Speicherung und Nutzung Deiner persönlichen Daten nicht in vollem Umfang verstehst.

Die AGB des Anbieters kann der Nutzer auf der SCHLAUPFERD-Webseite jederzeit, d. h. auch nach Vertragsschluss unter dem von jeder Webseite des Angebotes von SCHLAUPFERD erreichbaren Link AGB aufrufen, ausdrucken, herunterladen und abspeichern.

1. Gegenstand

1.1 Der Anbieter bietet seinen Nutzern zwei verschiedene Nutzungsvarianten an. Die erste Nutzungsvariante besteht aus unentgeltlichen Diensten (nachfolgend kostenlose Mitgliedschaft genannt). Die zweite Variante besteht aus entgeltlichen Diensten (nachfolgend kostenpflichtige Mitgliedschaft genannt).

1.2 Die Einzelheiten zu der kostenpflichtigen Mitgliedschaft sind auf den SCHLAUPFERD-Webseiten unter der Rubrik „Leistungen und Preise“ geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte für die kostenpflichtige Mitgliedschaft sind mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort zur Zahlung fällig. Der Nutzer kann mittels der auf den SCHLAUPFERD-Webseiten angebotenen Zahlungsverfahren, insbesondere mit akzeptierten Kreditkarten oder anderen angebotenen Online-Zahlungsverfahren seine fälligen Entgelte bezahlen. Falls die fälligen Entgelte nicht vom Konto des Nutzers eingezogen werden können, trägt der Nutzer alle dem Anbieter daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren für Rücklastschriften und vergleichbare Gebühren, in soweit, wie der Nutzer das kostenauslösende Ereignis zu vertreten hat. Der Anbieter ist berechtigt dem Nutzer die Rechnungen über die kostenpflichtige Mitgliedschaft durch E-Mail zu übermitteln. Der Anbieter wird dafür Sorge tragen, dass die dem Nutzer gestellten Rechnungen für ein Jahr ab Rechnungsdatum ein Jahr vorgehalten werden.

1.3 Der Anbieter von SCHLAUPFERD behält sich das Recht vor, die Nutzung von bestimmten Diensten entgeltlich zu gestalten. Außerdem behält sich der Anbieter vor künftig angemessene Werbung zu schalten. Der Anbieter wird die speziellen Jugendschutzvorschriften, die bei der Werbung gegenüber Kindern und Jugendlichen zu beachten sorgfältig einhalten. Derartige Werbung auf den SCHLAUPFERD-Webseiten wird daher niemals die Unerfahrenheit von Kindern und Jugendlichen ausnutzen, keine Apelle zum Kauf an Eltern beinhalten, keine Werbung für Alkohol und Tabak machen und niemals weder Kindern noch Jugendlichen körperlichen oder seelischen Schaden zufügen.

1.4 Für die Inanspruchnahme von kostenpflichtigen Diensten des Anbieters, sowie Bestellungen in einem Onlineshop muss der Nutzer eine gesonderte Erklärung abgeben, in welcher er versichern muss, dass er entweder volljährig ist, d. h. dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat oder dass er die aus der Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Angebote von SCHLAUPFERD resultierenden Zahlungen ausschließlich mit Mitteln im Sinne des § 110 BGB, d. h. seinem Taschengeld finanziert, die ihm zu diesem Zweck oder zur freien Verfügung von seinen Erziehungsberechtigten, z. B. Eltern, überlassen wurden. Gibt der Nutzer in diesen Fällen die erforderliche Erklärung nicht ab, ist die Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Dienste von SCHLAUPFERD ausgeschlossen.

1.5 Der Nutzer bedarf für jegliche Nutzung der auf den SCHLAUPFERD-Webseiten bereitgestellten Inhalte und Dienste mit Ausnahme der vom Anbieter bereitgestellten Möglichkeiten der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch den Anbieter.

1.6 Der Anbieter stellt die vom Nutzer bereitgestellten Daten und/oder Informationen anderen Nutzern zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen. Der Anbieter ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von seinen Webseiten zu entfernen oder diese Inhalte zu sperren.

1.7 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%-ige Verfügbarkeit der Webseiten des Anbieters technisch nicht möglich ist. Der Anbieter ist jedoch bemüht die SCHLAUPFERD-Webseiten und deren Dienste möglichst gleichmäßig aufrecht zu erhalten. Jedoch können Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsprobleme sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich des Anbieters stehen, insbesondere Störung der Kommunikationsnetze, Stromausfälle, DDoS-Angriffe von Dritten zu einer kurzzeitigen Störung oder zur einer vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den Webseiten des Anbieters führen.

1.8 Der Anbieter bietet dem Nutzer nur eine Plattform an, um den Nutzer mit anderen Nutzern in Kontakt zu bringen und stellt hierfür die technische Umgebung und Dienste zur Verfügung, um eine grundsätzliche Kontaktaufnahme zwischen den Nutzern zu realisieren. Dabei beteiligt sich der Anbieter nicht an der Kommunikation der Nutzer untereinander und nimmt darauf auch keinen Einfluss. An Verträgen die die Nutzer der SCHLAUPFERD-Webseiten untereinander schließen ist der Anbieter nicht beteiligt und wird deshalb auch kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Eingehung, Abwicklung und Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge deshalb auch allein verantwortlich. Der Anbieter haftet nicht, falls über die SCHLAUPFERD-Webseiten kein Kontakt oder kein Vertrag zwischen den Nutzern zustande kommt. Außerdem haftet der Anbieter ebenfalls nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den einzelnen zwischen ihnen geschlossenen Verträgen.

1.9 Die Moderatoren von Gruppen haben ein Auswahlrecht dahingehend, welches Mitglied Sie in eine Gruppe aufnehmen wollen und welches nicht. Sie können dies frei entscheiden und es bedarf keiner Begründung der Aufnahme oder Ablehnung eines Mitgliedes.

1.10 Falls auf den SCHLAUPFERD-Webseiten Partnerangebote beschrieben werden, so sind diese nur für die Nutzer der kostenpflichtigen Mitgliedschaft erhältlich. Der Anbieter kann jedoch auch Gruppen von Mitgliedern frei definieren, für die das Partnerangebot ebenfalls erhältlich ist. Der Anbieter wird bei den mit den Partnern abgeschlossenen Verträgen nur als Vermittler tätig. Für diese Partnerangebote gelten die AGB und Daten-schutzerklärungen der jeweiligen Partnerunternehmen. Die Partnerunternehmen führen selbst die komplette Bestell- und Buchungsabwicklung durch. Sie sind auch der Vertragspartner und Ansprechpartner für die Nutzer, die über diese Partnerunternehmen Verträge abschließen wollen oder bereits abgeschlossen haben.

2. Registrierung bei SCHLAUPFERD und Angaben des Nutzers

2.1 Voraussetzung für eine Anmeldung bei SCHLAUPFERD als Nutzer ist ein Mindestalter von zwölf (12) Jahren. Außerdem muss das zukünftige Mitglied die erforderliche Einsichtsfähigkeit und Reife besitzen, um die Bedeutung der Erhebung, Verarbeitung, Speicherung und Nutzung seiner persönlichen Daten zu verstehen. Mit der Anmeldung versichert der Nutzer daher gegenüber SCHLAUPFERD das zwölfte (12.) Lebensjahr vollendet zu haben und sich über die Bedeutung der Erhebung, Verarbeitung, Speicherung und Nutzung seiner persönlichen Daten bewusst zu sein. SCHLAUPFERD ist berechtigt, die Angaben des Nutzers zu seiner Person, insbesondere das Alter des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu überprüfen.

2.2 Der Nutzer der SCHLAUPFERD-Webseiten darf sich nur ein Mal als Mitglied anmelden und auch nur ein Nutzungsprofil auf den Webseiten des Anbieters unterhalten.

2.3 Der Nutzer versichert, dass alle von ihm gegenüber dem Anbieter von SCHLAUPFERD angegebenen persönlichen Daten der Wahrheit entsprechen und nur den Nutzer persönlich beschreiben. Dies gilt auch für vom Nutzer verwendeten Fotos der eigenen Person.

2.4 Bei einem Verstoß des Nutzers gegen eine oder mehrere der vorangegangenen Bestimmungen der Ziffern 2.1 bis 2.3 gilt Ziffer 7. Der Nutzer ist verpflichtet, eine Änderung dieser Daten und/oder Informationen dem Anbieter unverzüglich anzuzeigen. Dabei ist es dem Nutzer untersagt Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden.

2.5 Wenn der Nutzer sich auf den SCHLAUPFERD-Webseiten anmeldet erhält er ein Passwort. Der Nutzer verpflichtet sich, das Passwort geheim zu halten. Der Anbieter wird das Passwort weder an Dritte weitergeben noch zu irgendeinem Zeitpunkt den Nutzer danach fragen.

2.6 Mit Abschluss der Registrierung gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die kostenlose und/oder kostenpflichtige Nutzung der Dienste der SCHLAUPFERD-Webseiten ab. Dieses Angebot nimmt der Anbieter durch die Freischaltung des Nutzers für die Dienste der SCHLAUPFERD-Webseiten an. Der Vertrag zwischen Anbieter und Nutzer kommt durch diese Annahme durch den Anbieter zustande.

2.7 Der Anbieter kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob es sich bei dem auf den SCHLAUPFERD-Webseiten angemeldeten Nutzer tatsächlich um diejenige Person darstellt, die der Nutzer angibt zu sein. Der Anbieter übernimmt daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers. Jeder Nutzer muss sich in eigener Verantwortung von der Identität eines anderen Nutzers überzeugen.

2.8 Der Nutzer der kostenlosen Mitgliedschaft kann sich jederzeit ohne Angabe von Gründen in der Rubrik "Mein Profil" durch anklicken der Schaltfläche "Mein Profil löschen" abmelden. Der Nutzer muss dazu die zuletzt bei SCHLAUPFERD verwendete E-Mail-Adresse angeben. Der Nutzer kann seine Abmeldung auch schriftlich an SCHLAUPFERD GmbH, Eichenhainstrasse 1, 91217 Hersbruck richten oder sich per Email abmelden. Mit der Abmeldung werden alle unter dem Profil des Nutzers gespeicherten Daten vollständig gelöscht. Mit der Löschung endet das Nutzungsverhältnis.

2.9 Gesetzliche Vertreter von Minderjährigen, können, soweit sie mit der Nutzung der SCHLAUPFERD-Webseiten durch ihr Kind nicht einverstanden sind, das Nutzerprofil und alle in der Datenbank der Webseite zu ihrem Kind gespeicherten  Daten löschen lassen. Hierzu ist eine schriftliche Aufforderung an SCHLAUPFERD erforderlich, der Kopien des Ausweises des Minderjährigen und der gesetzliche Vertreter beizulegen sind. Die Gültigkeit wirksam geschlossener Verträge wird dadurch nicht berührt.

3. Widerrufsrecht für Verbraucher

Sofern sich der Nutzer beim Anbieter zu einem Zweck registriert, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für ihn als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:

3.1 Widerrufsrecht


Der Nutzer kann die Registrierung für die unentgeltliche oder für die kostenpflichtige Mitgliedschaft innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der Mitgliedschaft durch SCHLAUPFERD, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung in Textform und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312 c Abs. 2 in Verbindung § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.

Der Nutzer kann ferner die Registrierung für die kostenpflichtige Mitgliedschaft innerhalb von zwei (2) Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. per Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen, nachdem er von einer unentgeltlichen Mitgliedschaft zur kostenpflichtigen Mitgliedschaft gewechselt ist. Die Frist beginnt nach der Freischaltung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft durch SCHLAUPFERD, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung in Textform und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. § 312 c Abs. 2 in Verbindung § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt in jedem der vorstehenden Fälle die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann in jedem der vorstehenden Fälle per Post an die SCHLAUPFERD GmbH, Eichenhainstrasse 1, 91217 Hersbruck, gesandt werden. Der Widerruf kann auch über das auf den SCHLAUPFERD-Websites von jeder Seite aus erreichbare Kontaktformular oder per Fax oder E-Mail an SCHLAUPFERD übermittelt werden. Faxnummer und E-Mail-Adresse von SCHLAUPFERD werden dem Nutzer nach seiner Registrierung per E-Mail übersandt und sind zudem im Impressum zu finden.

Die Kündigungsrechte des Nutzers aus Ziffer 7 bleiben von dem Widerrufsrecht des Nutzers gemäß dieser Ziffer 3 unberührt.

3.2 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht des Nutzers erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß Ziffer 3.1, wenn SCHLAUPFERD mit der Ausführung der Dienstleistungen von SCHLAUPFERD, für die sich der Nutzer registriert hat, mit der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers begonnen hat oder wenn der Nutzer die Ausführung der Dienstleistungen von SCHLAUPFERD, für die sich der Nutzer registriert hat, selbst veranlasst hat (z. B., indem der Nutzer Dienstleistungen von SCHLAUPFERD in Anspruch genommen hat, die SCHLAUPFERD dem Nutzer im Rahmen der vom Nutzer bei der Registrierung gewählten Mitgliedschaft bereitstellt).

3.3 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer die empfangenen Leistungen nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand an SCHLAUPFERD zurückgewähren, muss er SCHLAUPFERD insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Nutzer innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.

Ende der Widerrufsbelehrung

4. Änderung der Dienste auf den Webseiten von SCHLAUPFERD

SCHLAUPFERD behält sich vor die auf den SCHLAUPFERD-Webseiten angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, es sei denn, dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.

5. Angebot von SCHLAUPFERD und Beachtung des Jugendschutzes

5.1 SCHLAUPFERD betreibt ein Netzwerk in Form einer Kommunikationsplattform im Internet, über die registrierte Nutzer Informationen rund um Pferde finden, Freundschaften und Kontakte aufbauen und miteinander kommunizieren können. Dabei hat der Nutzer insbesondere die Möglichkeit sich bei SCHLAUPFERD anzumelden, Informationen über sich zu veröffentlichen, Gruppen zu gründen oder diesen beizutreten, Bekannte und Freunde zu einer oder mehreren Gruppen einzuladen oder nach einem oder mehreren Mitgliedern bei SCHLAUPFERD zu suchen.

5.2 Alle Angaben des Nutzers werden vom Anbieter der SCHLAUPFERD-Webseiten in einer zentralen Datenbank hinterlegt. Diese Angaben werden in sog. Nutzerprofilen gespeichert. Die Mitglieder von SCHLAUPFERD können die Profile anderer Mitglieder einsehen und mit diesen in Kontakt treten.

5.3 Bei der Nutzung der SCHLAUPFERD-Webseiten muss der Nutzer stets die guten Sitten und Umgangsformen wahren. Es ist ihm insbesondere verboten, eine fremde Identität oder beleidigende, herabsetzende oder rassistische Äußerungen abzugeben, diese zu veröffentlichen oder auf sonstige Weise zu verbreiten.

5.4 SCHLAUPFERD wird die gesetzlichen Vorschriften zum Jugendmedienschutz beachten, insbesondere die Vorschriften zum Jugendmedienschutzstaatsvertrag (JMStV).

5.5 Falls der Nutzer auf den SCHLAUPFERD-Webseiten weiterführende Links auf fremde Internetseiten einstellt, werden diese Links vom Anbieter von SCHLAUPFERD unter Umständen verfolgt und die verlinkten Internetseiten auf deren Inhalt überprüft. Falls die verlinkten Internetseiten rechtswidriges Material jeglicher Art, insbesondere im Sinne von § 4 JMStV enthalten, werden die betreffenden Links vom Anbieter von SCHLAUPFERD gelöscht.

6. Pflichten der Nutzer

6.1 Der Nutzer verpflichtet sich ausschließlich wahre Angaben und keine irreführenden Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen. Außerdem verpflichtet er sich nur Fotos an SCHLAUPFERD zu übermitteln, die maximal (5) Jahre alt sind und den Nutzer klar und deutlich erkennen lassen. Der Nutzer stellt hierbei sicher, dass er die erforderlichen Nutzungsrechte bzw. Erlaubnis für die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos besitzt. Es ist dem Nutzer untersagt, Fotos oder Abbildungen nicht existierender Personen oder anderer Wesen anstelle des eigenen Fotos an SCHLAUPFERD zu übermitteln. Die vom Nutzer übermittelten Fotos dürfen keine Firmenlogos enthalten. Fotos der Mitarbeiter von SCHLAUPFERD dürfen das Firmenlogo des Anbieters enthalten. Die Mitglieder der kostenpflichtigen Mitgliedschaft sind von dieser Regelung jedoch ausgenommen.

6.2 Der Nutzer verpflichtet sich bei der Nutzung der SCHLAUPFERD-Webseiten die anwendbaren Gesetze und alle Rechte Dritter zu beachten. Insbesondere ist es dem Nutzer verboten herabsetzende, beleidigende, verleumderische, rassistische Aussagen oder Behauptungen zu machen. Dies gilt unabhängig davon ob diese Inhalte andere Nutzer, Mitarbeiter von SCHLAUPFERD oder andere Personen oder Unternehmen betreffen. Außerdem verpflichtet sich der Nutzer keine pornographischen oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu veröffentlichen, zu verbreiten oder zu nutzen oder pornographische, gegen den Jugendschutz verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben. Der Nutzer verpflichtet sich weithin es zu unterlassen, andere Nutzer unzumutbar zu belästigen, insbesondere durch Spam, vgl. § 7 Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb. Zusätzlich wird es der Nutzer unterlassen, gesetzlich geschützte Inhalte, insbesondere durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben. Der Nutzer verpflichtet sich weiterhin keine wettbewerbswidrigen Handlungen vorzunehmen oder diese zu fördern, insbesondere keine progressive Kundenwerbung wie z. B. Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme.

6.3 Der Nutzer verpflichtet sich folgende belästigende Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:

• Versendung von Kettenbriefen
• Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (Level- und Multilevelmarketing)
• anzügliche oder sexuell motivierte Kommunikation
• gleiche Nachrichten an verschiedene Nutzer gleichzeitig
• Handlungen gegen die guten Sitten oder Umgangsformen

6.4 Der Nutzer verpflichtet sich, das Allgemeine Persönlichkeitsrecht, insbesondere das Recht auf informationelle Selbstbestimmung der anderen Nutzer zu achten. Er wird die gesetzlichen Vorschriften zum Telekommuni-kationsgeheimnis und zum Briefgeheimnis einhalten und Informationen anderer Nutzer, insbesondere Emails und Nachrichten vertraulich behandeln und diese erst nach ausdrücklicher Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich machen. Außerdem wird der Nutzer sicherstellen, dass er personenbezogenen Daten, insbesondere Namen, Fotos, Adressdaten, Telefon- und Faxnummer, Email-Adressen und Internetadressen nicht ohne ausdrückliche Zustimmung des betroffenen Nutzers Dritten offenbart.

6.5 Außerdem wird der Nutzer sicherstellen, dass er das Angebot von SCHLAUPFERD nicht in einer Art und Weise nutzt, die die Verfügbarkeit für andere Nutzer und/oder die Systemintegrität von SCHLAUPFERD beeinträchtigt.

6.6 Weiterhin ist das Verbreiten folgender Inhalte auf den SCHLAUPFERD-Webseiten unzulässig, wenn diese insbesondere:

• Propagandamittel darstellen, § 86 StGB oder
• Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen verwenden, § 86a StGB oder
• nationalistisch, rassistisch, religiös verunglimpfend gegenüber bestimmten Bevölkerungsgruppen oder Teilen davon sind, oder
• Aufforderungen zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen enthalten, oder
• zu einer nach § 126 Abs. 1 StGB strafbaren Tat anleiten, oder
• kriegsverherrlichend sind, oder
• gegen geltendes Völkerrecht verstoßen, oder
• gewaltverherrlichend sind und/oder entsprechende Darstellungen enthalten, oder
• gegen die Menschenwürde verstoßen, oder
• Menschen darstellen, die schwere körperlichen Leiden haben oder sterben; dieses Verbot gilt auch dann, wenn eine Einwilligung der betroffenen Personen vorliegen sollte, oder
• sexistisch oder pornographisch sind und/oder
• Gewalttätigkeiten und/oder den sexuellen Missbrauch von Kindern oder Jugendlichen oder sonst gegen das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung verstoßen, oder
• sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren darstellen, oder
• Kinder und Jugendliche in unnatürlich geschlechtsbetonter Körperhaltung darstellen, dies bezieht sich auch auf Darstellungen virtueller Art oder
• in den Teilen B und D der Liste nach § 18 des Jugendschutzgesetzes aufgenommen sind oder mit einem in dieser Liste aufgenommene Werk ganz oder im Wesentlichen inhaltsgleich sind.

Dies Verbot umfasst auch alle virtuellen oder in sonstiger Art verfremdeten Darstellungen und die oben genannten Aufzählungen sind nicht abschließend.

6.7 Außerdem verpflichtet sich der Nutzer auf der Internet-Plattform von SCHLAUPFERD keine Links auf Internet-Seitenmit rechtswidrigen und/oder jugendgefährdenden Inhalte zu setzen.

6.8 Die strafrechtliche und zivilrechtliche Verantwortlichkeit des Nutzers bleibt davon unberührt.

7. Rechtsfolgen bei Verstoß gegen diese AGB, Vertragsstrafe

7.1 Für alle Fälle eines Verstoßes gegen eine oder mehrerer Nutzer gegen eine oder mehrere Bestimmungen  dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen, insbesondere gegen die Bestimmungen der Ziffern 2.1 bis 2.3, behält sich der Anbieter das Recht vor, den Nutzer ohne Angabe von Gründen und unter Ausschluss der Geltendmachung von Schadensersatz seitens des Nutzers mit sofortiger Wirkung vom Angebot von SCHLAUPFERD auszuschließen und sein Konto einschließlich aller Daten des Nutzers vollständig zu löschen.

7.2 Vertragsstrafenregelung: verstößt der Nutzer gegen eine oder mehrere Bestimmungen der Ziffern 2.1 bis 2.3, verpflichtet er sich, soweit er volljährig ist, eine vom Anbieter festzusetzende, angemessene, im Streitfall durch das zuständige Gericht zu überprüfende Vertragsstrafe auf erstes Anfordern an den Anbieter zu zahlen.

7.3 Außerdem verpflichtet sich der Nutzer in einem solchen Fall auf erstes Anfordern des Anbieters, soweit er volljährig ist, unverzüglich zur Abgabe einer nach juristischen Standards üblichen strafbewehrten Unterlassungserklärung. Die Ziffern 7.2 und 7.3 finden auch auf solche Nutzer Anwendung, die zwar noch nicht volljährig sind, aber über die erforderliche Einsichtsfähigkeit und Schuldfähigkeit verfügen.

8. Verbot elektronischer Angriffe, Vertragsstrafe

8.1 Dem Nutzer sind jegliche Angriffe auf die Internetplattform, die Datenbank oder das Netzwerk von SCHLAUPFERD untersagt. Dieses Verbot gilt auch für Angriffe auf einzelne Nutzer. Jeder Angriff führt zum sofortigen Ausschluss vom Service des Anbieters und wird zivil- wie strafrechtlich verfolgt.

8.2 Insbesondere sind folgende elektronische Angriffe verboten:

• Angriffe insbesondere aus dem Internet unter Umgehung der Sicherheitsmechanismen auf die Plattform, die Netzinfrastruktur oder die Datenbank von SCHLAUPFERD, sog. Hacking,
• vorsätzlicher Einsatz, Versendung und/oder Installation von schadhafter Software, Scripten oder sonstigem Code, wie z.B. Viren, Würmer, Trojaner, Crawler, Robots, etc.,
• Ausspionieren von Daten der Nutzer oder anderer Dritter,
• Angriffe auf die Plattform, Datenbank oder Netzinfrastruktur von SCHLAUPFERD durch brute-force- oder DDoS-Attacken, etc.
• Einsatz von Links, Software oder sonstigen Anwendungen, die die Plattform, Datenbank oder Netzinfrastruktur von SCHLAUPFERD beeinträchtigen können.

8.3 Vertragsstrafenregelung: Soweit der Nutzer volljährig ist, verpflichtet er sich, für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung, gegen das Verbot von elektronischen Angriffen, (Ziffern 8.1 und 8.2), eine vom Anbieter nach billigem Ermessen festzusetzende und im Streitfall durch zuständige Gericht zu überprüfende pauschale Vertragsstrafe in Höhe von mindestens 6000,- € (in Worten sechstausend Euro) auf erstes Anfordern an den Anbieter zu zahlen.

8.4 Außerdem verpflichtet sich der Nutzer, soweit er volljährig ist, für den Fall einer Zuwiderhandlung gegen das Verbot elektronischer Angriffe, (Ziffern 8.1 und 8.2) unverzüglich auf erstes Anfordern des Anbieters eine nach juristischen Standards übliche strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben.

8.5 Diese Unterlassungserklärung kann im wesentlichen je nach Einzelfall folgende Verpflichtungen zum Inhalt haben:

8.5.1 es mit sofortiger Wirkung zu unterlassen, den elektronischen Angriff fortzusetzen, aufrechtzuerhalten oder erneut einen solchen Angriff zu unternehmen,

8.5.2 es mit sofortiger Wirkung zu unterlassen, im Wege eines elektronischen Angriffes gewonnenes Datenmaterial an Dritte weiterzugeben oder sonst zu übermitteln,

8.5.3 dem Anbieter unverzüglich in Textform und umfassend darüber zu informieren, welchen Dritten, insbesondere durch Angabe von Namen, Anschriften und vollständige Kontaktdaten) das gewonnene Datenmaterial wann und in welcher Form zur Kenntnis gelangt, übermittelt oder in anderer Weise zur Verfügung gestellt wurde,

8.5.4 sämtliches durch den elektronischen Angriff gewonnenes digitales Datenmaterial endgültig und nicht wiederherstellbar von allen beim Angreifer befindlichen Datenträgern unwiederbringlich zu löschen, sowie analoges Datenmaterial, insbesondere Ausdrucke, Aufzeichnungen und sonstige Unterlagen, vollständig zu vernichten,

8.5.5 dem Anbieter eine eidesstattliche Versicherung über die vollständige Löschung und Vernichtung des durch den elektronischen Angriff gewonnenen Datenmaterials mit rechtsverbindlicher Unterschrift an den Anbieter zu senden,

8.5.6 absolutes Stillschweigen, insbesondere in Internetforen, blogs, etc. über mittels des elektronischen Angriffs gewonnenen Daten oder dem Angreifer sonst bekannt gewordenen internen Angelegenheiten von SCHLAUPFERD zu wahren, es sei denn die Offenbarung bestimmter Informationen ist aufgrund öffentlich-rechtlicher Vorschriften oder zur Wahrung von Rechtsansprüchen vor Gerichten zwingend erforderlich.

8.6 Die Ziffern 8.3 bis 8.5 finden auch gegenüber solchen Nutzern Anwendung, die zwar noch nicht volljährig, aber über die erforderliche Einsichtsfähigkeit und Schuldfähigkeit verfügen.

9. Vertragslaufzeit, Kündigung des Vertrages, Rückzahlung von Entgelten

9.1 Der Nutzer ist berechtigt, die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Die Kündigung kann vom Nutzer über das Kontaktformular vorgenommen werden. Der Nutzer ist verpflichtet, bei seiner Kündigung den Benutzernamen und die bei SCHLAUPFERD registrierte E-Mail-Adresse anzugeben.

9.2 Beide Vertragsparteien können die kostenpflichtige Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von (14) vierzehn Tagen zum Ablauf des bei der Registrierung gebuchten Nutzungszeitraumes oder anschließend zum Ablauf des Verlängerungszeitraumes kündigen. Die Kündigung kann über das von den SCHLAUPFERD-Webseiten erreichbaren Kontaktformular, per Fax oder Brief durch jede Vertragspartei vorgenommen werden. Bei der Kündigung muss der Benutzername und eine auf der SCHLAUPFERD-Webseite registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers angegeben werden. Nach der Beendigung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft bleibt dem Nutzer die kostenlose Mitgliedschaft erhalten. Die Regelungen der Ziffer 9.2 berühren das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung nicht.

9.3 Ein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung liegt insbesondere vor, wenn dem Anbieter die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist unter Berücksichtigung und Abwägung aller Umstände des Einzelfalls nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere folgende Ereignisse:

• Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere gegen Ziffern 2, 6 und 8,
• drohende Rufschädigung oder Imageschaden bei den durch SCHLAUPFERD angebotenen Dienste durch die Präsenz des Nutzers,
• der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften, die verfassungsfeindlich sind.

9.4 Der Anbieter kann bei Vorliegen des wichtigen Grundes nach Ziffer 9.3 insbesondere folgende Sanktionen gegenüber dem Nutzer ergreifen:

• Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat,
• Abmahnung des Nutzers durch den Anbieter,
• Sperrung des Zugangs zu den Diensten von SCHLAUPFERD.

9.5 Bei folgenden Ereignissen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:

• Kündigung des Anbieters gem. Ziffer 9.3 aus wichtigem Grund oder
• Sperrung des Zuganges durch den Anbieter gemäß Ziffer 9.4 oder
• Kündigung des Nutzers

9.6 Der Anspruch des Nutzers ist dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes den Vertrag kündigt, der im Verantwortungsbereich des Anbieters liegt.

10. Verantwortlichkeiten des Nutzers für Inhalte, Daten und sonstige Informationen

10.1 Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der SCHLAUPFERD-Webseiten bereit-gestellten Inhalte, Daten, und/oder Informationen, sowie Inhalte auf verlinkten externen Webseiten. Der Anbieter gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte den Tatsachen entsprechen, einem bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen.

10.2 Jeder Nutzer kann die missbräuchliche, gesetzes- oder vertragswidrige Nutzung der SCHLAUPFERD-Webseiten über das Kontaktformular an den Anbieter mitteilen.

11. Kundenbetreuung von SCHLAUPFERD

Falls der Nutzer Fragen und Erklärungen zu seinem Vertrag oder zu Diensten von SCHLAUPFERD hat, kann er diese über das k    , alternativ per Fax oder Brief an den Anbieter übermitteln.

12. Haftung von SCHLAUPFERD

12.1 Schadensersatzansprüche - gleich aus welchem Rechtsgrund - gegen den Anbieter einschließlich dessen Erfüllungsgehilfen, die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist.

12.2 Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

12.3 Die Einschränkungen gelten nicht, soweit die Schäden durch die Betriebshaftpflichtversicherung von SCHLAUPFERD gedeckt sind und der Versicherer an SCHLAUPFERD gezahlt hat. Der Anbieter verpflichtet sich, die bei Vertragsschluss bestehende Deckung aufrechtzuerhalten.

12.4 Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.

12.5 Der Anbieter haftet nicht für den Inhalt von Veröffentlichungen der Nutzer. Dies gilt insbesondere für Fälle, in denen die von Nutzern eingestellten Inhalte gegen das geistige Eigentum, insbesondere Markenrechte, Urheberrechte, etc., gegen das Persönlichkeitsrecht Dritter oder gegen Vorschriften des Jugendschutzes verstoßen. Dieser Haftungsausschluss gilt ebenso für Inhalte von Internetseiten, die Nutzern von SCHLAUPFERD ohne Kenntnis des Anbieters verlinkt wurden. Sobald dem Anbieter jedoch jugendgefährdende Inhalte oder Rechtsverletzungen auf den verlinkten fremden Internetseiten bekannt werden sollten, werde derartige Links unverzüglich vom Anbieter entfernt.

12.6 Der Anbieter haftet nicht für die Richtigkeit und den Inhalt der allein von den Nutzern selbst gemachten Angaben im Anmeldevorgang oder in den Profildaten oder für sonstige durch den Nutzer erzeugten Inhalte. Ebenso übernimmt der Anbieter keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.

12.7 Der Anbieter ist ständig bemüht das Angebot und die Dienste von SCHLAUPFERD aufrecht zu erhalten und den ordnungsgemäßen Betrieb zu ermöglichen. Jedoch garantiert der Anbieter weder die ununterbrochene Nutzbarkeit und Erreichbarkeit von SCHLAUPFERD noch die haftet der Anbieter für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Es kann zum Beispiel durch technische Störungen oder notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung der Dienste von SCHLAUPFERD kommen.

12.8 Außerdem haftet der Anbieter nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Daten der Nutzer durch Dritte, insbesondere durch einen unbefugten Zugriff von Hackern auf die IT-Infrastruktur und die Datenbanken von SCHLAUPFERD. Weiterhin haftet der Anbieter auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.

13. Haftungsfreistellung

13.1 Soweit der der Nutzer volljährig ist, stellt er den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen den Anbieter wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf den SCHLAUPFERD-Webseiten eingestellten Inhalte geltend gemacht werden. Soweit der Nutzer volljährig ist, stellt er den Anbieter ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen den Anbieter wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der SCHLAUPFERD-Webseiten durch den Nutzer geltend machen. Soweit der Nutzer volljährig ist, übernimmt er alle dem Anbieter aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung (ins. Anwalts- und Gerichtskosten) entstehenden angemessen Kosten. Alle weitergehenden Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Die vorstehenden Pflichten des Nutzers gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

13.2 Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer soweit er volljährig ist dem Anbieter nach seiner Wahl und auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Falls durch die Nutzung der Dienste der SCHLAUPFERD-Webseiten durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt werden, wird der Nutzer die vertrags- und/oder gesetzeswidrige Nutzung nach Aufforderung durch den Anbieter einstellen.

13.3 Die Ziffern 13.1 und 13.2 finden auch auf solche Nutzer Anwendung, die zwar noch nicht volljährig sind, aber über die erforderliche Einsichtsfähigkeit und Schuldfähigkeit verfügen.

14. Datenschutz

14.1 Der Schutz der personenbezogenen Daten der Nutzer ist SCHLAUPFERD besonders wichtig. SCHLAUPFERD hält alle deutschen und europäischen datenschutzrechtlichen Regelungen ein, z. B. Telemediengesetz (TMG), Telekommunikationsgesetz (TKG) und Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), etc.

14.2 SCHLAUPFERD gibt personenbezogene Daten seiner Nutzer nur bei ausdrücklicher vorheriger Einwilligung des Nutzers an Dritte weiter, sowie bei Bestehen einer gesetzlichen Verpflichtung. Der Nutzer kann seine Einwilligung zur Weitergabe jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch Brief, Fax, Email an den Anbieter widerrufen.

14.3 Die Datenschutzrichtlinien von SCHLAUPFERD können unter www.SCHLAUPFERD.de/datenschutz  eingesehen werden. Die Datenschutzerklärung informiert durch welche Maßnahmen der Anbieter von SCHLAUPFERD den Datenschutz gewährleistet und mit welchen Sicherheitsmaßnahmen der Anbieter die Anforderungen an den  technisch-organisatorischen Datenschutz einhält.

15. Rechte an Inhalten

15.1 Der Nutzer räumt dem Anbieter mit dem Einstellen seines Beitrages in ein Forum ein unbeschränktes, unwiderrufliches und übertragbares Nutzungsrecht am jeweiligen Beitrag ein, das den Anbieter zu jeglicher Art der Verwertung, insbesondere zur dauerhaften Vorhaltung des Beitrages in dem entsprechenden Forum sowohl auf seinen Seiten als auch auf den Webseiten der Kooperationspartner sowie zur sonstigen Vermarktung des Forums, berechtigt. Der Anbieter besitzt damit das Nutzungsrecht an allen Beiträgen  zu der von ihm betriebenen Diskussionsforen.

15.2 Eine Vervielfältigung oder Verwendung der Beiträge oder deren Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Veröffentlichungen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung des Anbieters nicht gestattet.

15.3 Ohne ausdrückliche Einwilligung des Anbieters ist es ebenfalls nicht gestattet, Inhalte des Anbieters oder von Dritten zu kopieren, herunterzuladen , zu verbreiten, zu speichern oder zu vertreiben, ausgenommen davon ist im Rahmen des Besuches von Forenseiten Inhalte im Cache zu speichern.

16. Schlussbestimmungen

16.1 Der Anbieter behält sich ausdrücklich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten per Email übermittelt. Sollte der Nutzer innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der geänderten AGB diesen nicht widersprechen, so gelten die geänderten AGB als von Nutzer angenommen. Der Anbieter verpflichtet sich, in der Email, die die geänderten AGB enthält, den Nutzer gesondert und deutlich hervorgehoben auf die Bedeutung der Widerspruchsfrist und die Folgen eines nicht erfolgten Widerspruches hinzuweisen.

16.2 Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.

16.3 Soweit zwischen den Vertragsparteien nicht anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen per Email über das auf den Seiten von SCHLAUPFERD erreichbare Kontaktformular an den Anbieter übermitteln. Der Anbieter kann an den Nutzer Erklärungen mittels Brief, Fax oder Email an Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Benutzerkonto angegeben hat.

16.4 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen dadurch nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine Bestimmung als vereinbart gelten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Dies gilt entsprechend bei Vertragslücken.

16.5 Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters.

16.6 Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

16.7 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.

Stand Februar 2009